Arzthaftung

Patientenrecht/Arzthaftung

Die Zahl der von Patienten bei den Schlichtungs- und Gutachterstellen sowie vor Gericht gegen Ärzte und Krankenhausträger erhobenen Schadensersatzansprüche nimmt ständig zu. Einerseits steigen die Möglichkeiten der Ärzte und diagnostischen Einrichtungen, andererseits aber auch die Gefahren für Gesundheit und Wohlergehen der Patienten. Es zählen häufig nur noch Fallzahlen, während Gesundheit und Krankenhaushygiene aufgrund verschiedener Ursachen auf der Strecke bleiben können.

Der Reformeifer des Gesetzgebers lässt die ärztliche Berufsausübung kaum zur Ruhe kommen.  Über die allgemeinen gesellschaftrechtlichen und steuerlichen Anforderungen hinaus stellen sich bei der gemeinsamen Berufsausübung von Ärzten, Zahnärzten und anderen Verantwortungsträgern im Gesundheitswesen besondere Fragen,  z. b. bei dem Erwerb einer Arztpraxis, bei der Eingehung einer Praxisgemeinschaft, der Zusammenarbeit mit Apotheken und Kliniken.

Nicht zuletzt können auch strafrechtliche Fragen auftreten, z. b. durch eine aggressive Werbung der Hersteller von Pharmazeutika und Medizinprodukten (Rückvergütungen, Tagungseinladungen, Privatreisen, privilegierter Bezug von Praxisinventar).

Die klassischen Vermögensdelikte haben als neue rechtliche und soziale Kategorie des Arztstrafrechts Einzug in Rechtsprechung und Literatur gehalten. Der “Kassenärztliche Abrechnungsbetrug”, also die Honorarmanipulation von Kassenärzten, die Untreue gegenüber Klinikträgern und die Vorteilsannahme bzw. Bestechlichkeit der Klinikdirektoren, Chefärzte und der anderen im Medizinbetrieb tätigen Personen sind die in erster Linie auftretenden Schlagwörter.

Gerade auf dem Gebiet der Arzthaftung empfiehlt sich häufig die Einschaltung eines Prozessfinanzierers. Die Kanzlei Dr. Römer verfügt über gute Beziehungen zu einem der ältesten europäischen Prozessfinanzierer.

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